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Braunkohletagebau Hambacher Forst

Foto Braunkohletagebau, pixabay.com
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Die Diskussion um den Braunkohletagebau rund um den Hambacher Forst gibt es seit vielen Jahren. Es gibt verhärtete Fronten (RWE – Braunkohlegegner), es gibt Gewalt und es gibt eine „Grauzone“ zwischen dem friedlichen Protest gegen den Braunkohletagebau und gewaltbereiten Aktionen.

Wir möchten als NF-Bezirk öffentlich dazu Position beziehen:

  1. Der Braunkohletagebau ist aus Umwelt- und Klimaschutzgründen eine auslaufende Form der Energiegewinnung. Der Ausstieg aus dem Tagebau muss schnell, schrittweise und sozialverträglich erfolgen. Dabei sollte so viel wie möglich vom noch bestehenden Rest des Hambacher – Forstes erhalten bleiben.
  2. Der Ausstieg sollte im friedlichen Dialog aller am Prozess Beteiligten unter Achtung und Wahrung bestehender Gesetze und Regeln erfolgen. Friedliche Proteste gegen den Tagebau gehören zur Meinungsfreiheit und finden unsere ausdrückliche Unterstützung.
  3.  Wir distanzieren uns aber von gewalttätigen Handlungen unter dem Deckmantel des „zivilen Ungehorsams“. Selbst ernannte „Umwelt-Aktivisten“ von „überall her“ wie die von „Ende Gelände“ haben für August „Aktionen“ im Tagebau geplant. Nach den Ankündigungen sollen diese wieder vermummt und ihre Identität verschleiernd mit allen Mitteln durchgeführt werden. Damit setzen sich diese Personen selbst ins Unrecht und wirken letztlich kontraproduktiv.

Braunkohletagebau Garzweiler/Hambacher Forst

Im Braunkohletagebau Garzweiler/Hambacher Forst kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen, die z.T. gewalttätig ausgetragen werden. Aktuell wurde ein illegal gebauter Tunnel durch die Dürener Polizei in einem Großeinsatz entfernt. In einem sog. „Skill Sharing Camp“ soll von den „Waldbesetzern“ organisiert ab dem 25.3. Barrikaden bauen, Strategien der „Personalverweigerung“ u.ä. trainiert werden.
Der geschäftsführende Landesvorstand hat auf seiner jüngsten Sitzung ein Positionspapier zum Braunkohletagebau beschlossen, in dem der sozialverträgliche Ausstieg aus dem Tagebau gefordert wird, gleichzeitig jegliche Gewalt entschieden abgelehnt wird.
Der vollständige Text ist im Anhang.